Stilles Glück (www.stilles-glueck.net einschließlich aller dazugehörigen Länder- und Sub-Domains) betreibt ein Online-Angebot, das sich an gesunde, eigenverantwortliche Menschen richtet, die ihr Leben glücklicher gestalten wollen. Die Nutzungsbedingungen (nachfolgend „NB“ genannt) beziehen sich auf alle Besucher und Mitglieder (nachfolgend „Nutzer“ genannt) und in jeglicher Form hinterlegten Inhalte der Plattform.
Geltung der Nutzungsbedingungen
Die NB regeln das Verhältnis zwischen dem Nutzer und den Stilles Glück-Seitenbetreibern (nachfolgend „Betreiber“ genannt). Mit der Nutzung der Stilles Glück-Webseite erklärt sich der Nutzer mit diesen einverstanden.
Bei der Registrierung erhält der Nutzer die Möglichkeit, die NB zur Kenntnis zu nehmen. Er muss die Geltung der NB durch einen gesonderten „Klick“ bestätigen. Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses zwischen Betreiber und Nutzer gelten die NB auch, wenn der Nutzer weitere Dienste des Betreibers in Anspruch nimmt und der Betreiber nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der NB verweist.
Der Betreiber behält sich vor, die NB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Er wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderungen der NB benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen NB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten NB als vom Nutzer angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen NB, kann der Betreiber das bestehende Verhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche Daten, die der Nutzer in seinem Profil gespeichert hat, löschen. Auf diese Möglichkeit wird der Betreiber den Nutzer in seiner Benachrichtigung, die die geänderten NB enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.
Anmeldung und Abmeldung
Der Nutzer kann sich jederzeit registrieren, um sämtliche angebotenen Services nutzen zu können. Dem Betreiber steht es frei, die Nutzung einzelner Services von einer vorherigen Registrierung abhängig zu machen. Ein Anspruch auf die Nutzung des Services wird auch durch die Registrierung nicht begründet.
Bei der Registrierung muss der Nutzer einen Benutzernamen und eine gültige E-Mail-Adressen angeben. Der Nutzer versichert, dass alle persönlichen Daten, die er gegenüber dem Betreiber angibt, der Wahrheit entsprechen und nur ihn selbst persönlich beschreiben. Das gilt auch für Fotos der eigenen Person. Der vom Nutzer frei gewählte Benutzername darf nicht identisch mit dem Namen einer anderen Person, einer Institution oder eines Marken-Namens sein oder in anderer Weise missverständlichen Charakter haben.
Der Nutzer versichert mit seiner Anmeldung, die Services nur für private Zwecke zu nutzen.
Der Nutzer kann sich jederzeit ohne Angabe von Gründen unter „Mein Stilles Glück“ – „Mein Glücksprofil“ oder schriftlich oder per E-Mail abmelden. Damit wird der komplette Datensatz, der unter dem Profil des Nutzers abgespeichert ist, vollständig gelöscht, das Nutzungsverhältnis endet.
Das Angebot
Stilles Glück ist eine Web-Plattform, auf der man Informationen über Glück erhält und sich mit anderen Mitgliedern austauschen kann. Eigene Erfahrungsberichte können veröffentlicht, sowie Berichte von anderen Nutzern oder Artikel von Autoren können kommentiert werden.
Dabei sind immer die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren. Eine fremde Identität vorzutäuschen, sowie beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen sind verboten.
Wenn der Nutzer weiterführende Links auf fremde Webseiten einstellt, wird der Betreiber diese unter Umständen verfolgen und auf deren Inhalt überprüfen. Sollte sich herausstellen, dass die fremden Webseiten rechtswidrigen Inhalt jedweder Art enthalten, wird der Betreiber die betreffenden Links löschen.
Stilles Glück bietet gegebenenfalls an, Videos im Streaming-Verfahren anzusehen. Streaming bedeutet eine zeitgleiche Übermittlung von audiovisuellen Arbeiten (Videos) über das Internet von Stilles Glück zum Gerät des Nutzers, und zwar auf eine Weise, dass dieser die übermittelten Daten zeitnah ansehen und hören, nicht aber kopieren, speichern oder weiterverteilen kann, es sei denn, dass der nach diesen NB rechtmäßige Besitzer der Daten dies ausdrücklich erlaubt und freigibt. Es ist ausdrücklich untersagt, Videos mit einem anderen Hintergrund als der des Streaming oder des erlaubten Downloads zu öffnen.
Kosten
Die Anmeldung bei Stilles Glück ist kostenlos. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Services auf der Plattform zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten. Außerdem behält sich der Betreiber vor, künftig angemessene Werbung zu schalten.
Datennutzung und Datenschutz
Der Betreiber legt großen Wert auf einen sensiblen, verantwortungsvollen Umgang mit den personenbezogenen Daten aller Nutzer. Er wird sämtliche datenschutzrechtlichen Gesetze und Bestimmungen genauestens befolgen.
Der Betreiber gibt die Daten seiner Nutzer nicht an Dritte weiter, außer der Nutzer hat vorher seine ausdrückliche Einwilligung erklärt, oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Eine eventuelle Einwilligung kann der Nutzer jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch eine einfache Mitteilung widerrufen.
Unter dem Link Datenschutz gibt es ausführliche Informationen zum Thema.
Von Nutzern hinterlegte Daten sind geistiges und rechtliches Eigentum des Nutzers, der diese Daten auf die Plattform hochgeladen hat. Mit dem Hochladen oder Einstellen von Daten auf die Plattform stimmt der Nutzer dem Nutzungs- und Veröffentlichungsrecht innerhalb von Stilles Glück automatisch zu. Diesem kann er durch Löschen der entsprechenden Daten widersprechen.
Haftung des Betreibers
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der durch den Betreiber eingestellten Inhalte ist die Haftung ausgeschlossen.
Der Betreiber haftet nicht für Inhalte, die Nutzer veröffentlichen. Das gilt insbesondere für Inhalte, die gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen.
Dieser Haftungsausschluss gilt gleichermaßen für Inhalte von Webseiten, die von Nutzern ohne Kenntnis des Betreibers verlinkt wurden. Sobald dem Betreiber Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden, wird er derartige Links unverzüglich entfernen.
Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der von den Nutzern selbst gemachten Angaben in den Anmelde- und Profildaten oder für sonstige durch den Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen und Daten.
Der Betreiber haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung von Stilles Glück ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Betreibers beruht.
Der Betreiber ist um einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von Stilles Glück bemüht. Er garantiert jedoch weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit, noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. So kann es zum Beispiel durch technische Störungen oder notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services kommen.
Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von Hackern). Er haftet auch nicht, wenn Angaben und Informationen, die der Nutzer selbst Dritten zugänglich macht, von diesen missbraucht werden.
Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes, sowie eingesandter Fotos, Grafikdateien, Videos oder anderer Informationen auf die Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen und - wenn nötig - ganz oder teilweise zu löschen.
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Services von Stilles Glück ohne Angabe von Gründen unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen.
Die auf Stilles Glück verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf etwaige Rechtsverstöße geprüft. Rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten waren zu diesem Zeitpunkt nicht ersichtlich. Allerdings hat der Betreiber auf die Inhalte der verlinkten fremden Seiten keinen Einfluss. Auch ist dem Betreiber eine andauernde inhaltliche Kontrolle der verlinkten fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald dem Betreiber Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, wird er derartige Links unverzüglich entfernen.
Verantwortlichkeit des Nutzers
Für die Informationen, die der Nutzer bei der Anmeldung über sich bereitstellt, ist er allein verantwortlich. Er versichert, keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter durch sein Verhalten und von ihm hochgeladene Inhalte (Texte, Bilder, etc.) zu verletzen.
Es dürfen keine Profile auf Stilles Glück eingerichtet werden, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.
Der Nutzer versichert, dass auf Stilles Glück angegebene persönliche Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Er versichert außerdem, dass er mit der Nutzung von Stilles Glück ausschließlich private und keine kommerziellen Absichten verbindet und dass er Stilles Glück und ihm anvertraute Daten Dritter nicht zu Zwecken der kommerziellen oder politischen Werbung verwendet. Und er versichert, niemals gesetzeswidrige Inhalte gleich welcher Form auf Stilles Glück zu verbreiten.
Zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften muss der Nutzer ihm bekannt gegebene Daten Dritter (Namen, Adressdaten, URLs, E-Mail-Adressen, etc.) vertraulich behandeln. Jeder Verstoß gegen die Vertraulichkeit, insbesondere jede missbräuchliche Verwendung derartiger Daten durch manuelles oder automatisiertes Auslesen, Speichern, Verarbeiten, Verändern, Löschen, etc. wird rechtlich verfolgt. Außerdem darf der Nutzer E-Mails oder sonstige Nachrichten für andere Nutzer nicht abfangen und dies auch nicht versuchen. Der Nutzer darf E-Mails und vergleichbare Nachrichten ausschließlich zum Zweck der privaten Kommunikation versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer. Untersagt sind insbesondere das Versenden oder Organisieren von Kettenbriefen, Pyramidenschemen, Wettbewerben, Lotterien, Wettspielen, Schneeballsystemen oder Multi-Level-Marketing.
Der Nutzer darf bei der Nutzung des Services von Stilles Glück unter keinen Umständen gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder den Service in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer negativ beeinflusst.
Der Nutzer darf ausschließlich Inhalte veröffentliche, die von ihm selbst herrühren bzw. an denen er das alleinige Nutzungs- und Verbreitungsrecht inne hat. Er versichert, dass durch die von ihm eingestellten Beiträge keine Rechtsvorschriften verletzt werden, insbesondere nicht gegen gewerbliche oder sonstige Schutzrechte, wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder solche des Ordnungswidrigkeits- oder Strafrechts verstoßen wird und die Veröffentlichung des Beitrags auch sonst keine unerlaubte Handlung darstellt oder gegen den Umgangston verstoßen. Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte speichern, verbreiten, präsentieren und/oder veröffentlichen, die Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können, die illegal, pornographisch, für Minderjährige ungeeignet oder anstößig sind oder dafür gehalten werden können. Schließlich ist dem Nutzer untersagt, auf Stilles Glück Links auf Webseiten mit rechtswidrigen Inhalten zu setzen.
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Plattform, insbesondere beim Hinterlegen sowie Bewerten von Daten und Profilen immer mit bestem Gewissen und nach den Gesetzen und den Anforderungen dieser NB, sowie von Moral und Ethik zu handeln.
Das Urheberrecht für unverlangt eingestellte, urheberrechtsfähige Beiträge von Nutzern (z. B. in Blogs), verbleibt beim jeweiligen Verfasser, mit der Einschränkung, dass der Nutzer mit dem Einstellen seines Beitrags dem Betreiber das Recht gibt, den Beitrag dauerhaft auf den Seiten zu präsentieren, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten oder bei Werbung aller Art auf jede Weise in allen Medien zu nutzen.
Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen
Für alle Fälle eines Verstoßes gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser NB behält sich der Betreiber das Recht vor, dem Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und sein Benutzerkonto einschließlich all seiner Daten vollständig zu löschen. Die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige bleiben in derartigen Fällen ausdrücklich vorbehalten.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen schadlos zu halten, die durch jedweden Missbrauch des Nutzers an diesem Service und den Verstoß gegen diese NB entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung erstreckt sich auch auf die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).
Elektronische Angriffe durch Hacker, Crawler etc.
Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk von Stilles Glück oder auf einzelne Nutzer sind strikt untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des Nutzers und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
Einbeziehung Dritter
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Services zu beauftragen. Der Datenschutz bleibt davon unberührt.
Partnershops
Für Bestellungen über die Partnershops der Stilles Glück-Betreiber gelten die AGB der Partnershops; die Stilles Glück-Betreiber vermitteln die Geschäfte nur und werden selbst nicht Vertragspartner.
Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel)
Sollte eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den Nutzungsbedingungen.
Stand: Dezember 2009